Libanesische Delegation zu Syrien-Flüchtlingskonferenz in Berlin

Am 28. Oktober fand in Berlin unter dem Titel "Stabilität in der Region stärken" die Konferenz zur Lage der syrischen Flüchtlinge statt, zu der Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit Entwicklungsminister Gerd Müller und dem VN-Flüchtlingshochkommissar António Guterres eingeladen hatten.

Zu dem Treffen im Auswärtigen Amt, bei dem auch  Innenminister Thomas de Maizière anwesend war, kamen Vertreterinnen und Vertreter von rund 40 Staaten und internationalen Organisationen, darunter der UN-Gesandte für Syrien Staffan de Mistura sowie der UN-Sonderkoordinator für den Libanon Derek Plumply.

Von libanesischer Seite nahmen der libanesische Premierminister Tammam Salam und Außenminister Gebran Bassil sowie der Minister für Soziales Rashid Derbas an der Konferenz teil. Ebenso anwesen waren der Botschafter des Libanon in Deutschland Dr. Mustapha Adib, der Büroleiter des libanesischen Premierministers, Ramez Dimechkie, der Berater des Premierministers, Shadi Karam sowie der Leiter für politische Angelegenheiten im Außenministerium Botschafter Charbel Wehbe.

Premierminister Salam sprach bei der Konferenz über die ungeheure Belastung, die der Zustrom von mittlerweile 1,5 Millionen Syrern sowohl für die libanesische Regierung als auch die Bevölkerung darstellt und sagte, dass sein Land die Grenzen der Belastbarkeit erreicht hat. In diesem Zusammenhang bat er die internationale Gemeinschaft um mehr Unterstützung.

Salam erläuterte vor den Anwesenden die schwierige wirtschaftliche und soziale Lage im Libanon als Folge der Zuwanderung syrischer Flüchtlinge, deren Zahletwa ein Drittel der libanesischen Bevölkerung entspricht, und sagte ihnen weitere Unterstützung zu. Er betonte, dass der Libanon dafür langfristige Unterstützung benötige und forderte 3 Milliarden Dollar, um die direkte Finanzierung staatlicher Institutionen über den von mehreren Gebern finanzierten Treuhandfonds oder Spezialprogramme zu sichern.

An einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Abschluss der Beratungen, an der neben den Ko-Vorsitzenden Steinmeier, Müller und Guterres auch die Außenminister Libanons und Jordaniens - Gebran Bassil und Nasser Judeh – teilnahmen, erläuterte der deutsche Außenminister die Empfehlungen der Konferenz, die in der Berliner Erklärung festgehalten wurden.

Am Morgen waren unter Leitung von Außenminister Steinmeier und Libanons Premier Salam bereits die Mitglieder der Unterstützergruppe für Libanon im Auswärtigen Amt zusammengekommen, die dem Land ihre Unterstützung in dieser schweren Situation zusagten.